EU-Zollreform, eine ehrgeizige Reform des Zollwesens

Am 17. Mai 2023 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren lang erwarteten Vorschlag für eine Zollreform. Das Ziel? Eine effizientere und gezieltere EU-Zollunion zu erreichen. Die Vorschläge enthalten eine Reihe von Kernelementen, die erhebliche Auswirkungen auf belgische Unternehmen, insbesondere im Logistiksektor, haben werden. In diesem Artikel führen wir einige der Kernelemente auf und schätzen ihre Auswirkungen ein.

Heute müssen sich die EU-Einführer mit 27 nationalen Zollverwaltungen und mehr als 111 separaten IT-Schnittstellen und -Systemen auseinandersetzen. Dies führt zu hohen Betriebskosten für die Behörden, insbesondere wenn man weiß, dass die Systeme nicht unbedingt miteinander verbunden sind. Es gibt weder eine zentrale EU-Zolldatenbank noch eine Überwachung der EU-Lieferketten.

Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Zollreform verspricht weitreichende Veränderungen für die EU-Zollunion auf dem Weg zu mehr Effizienz, Sicherheit und Nachhaltigkeit. Es ist die größte Zollreform seit der Gründung der Europäischen Zollunion im Jahr 1968. Die belgischen Logistikunternehmen werden sich auf diese Veränderungen einstellen müssen, indem sie in digitale Technologien, Sicherheitsmaßnahmen und nachhaltige Praktiken investieren.

Vertrauen und Kontrolle

Unternehmen, die Waren in die EU einführen wollen, werden in der reformierten Zollunion der EU alle Informationen über ihre Produkte und Lieferketten in einer einzigen Online-Umgebung registrieren können: dem neuen EU Customs Data Hub. Diese hochmoderne Technologie wird die von den Unternehmen bereitgestellten Daten sammeln. Unter anderem durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz wird sie den Behörden einen vollständigen Überblick über die Lieferketten und den Warenverkehr verschaffen.

Der Vorteil für Unternehmen? Sie müssen bei der Übermittlung ihrer Zollinformationen nur mit einem Portal kommunizieren und die Daten für mehrere Sendungen nur einmal übermitteln. Mit vollständig transparenten Geschäftsprozessen und Lieferketten kommt das Trust-and-Check-Konzept ins Spiel: Die vertrauenswürdigsten Händler (sogenannte Trust-and-Check-Händler) können ihre Waren in der EU ohne aktives Eingreifen des Zolls bewegen. Ab 2032 wird das Trust-and-Check-Konzept das bereits bestehende Programm für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) für vertrauenswürdige Wirtschaftsbeteiligte weitgehend ersetzen.

Auswirkungen auf den elektronischen Handel

Die Reform wird sich auch auf die Online-Plattformen auswirken. Sie werden zu wichtigen Akteuren, wenn es darum geht, sicherzustellen, dass über den elektronischen Handel verkaufte Waren, die in die EU gelangen, alle Zollverpflichtungen erfüllen. Nach dem derzeitigen Zollsystem liegt die Verantwortung bei den einzelnen Verbrauchern und Spediteuren. Die Online-Plattformen müssen dafür sorgen, dass die Zollgebühren und die Mehrwertsteuer beim Kauf entrichtet werden, damit die Verbraucher nicht mehr mit versteckten Kosten oder unerwartetem Papierkram konfrontiert werden, wenn sie ihr Paket erhalten. Es ist auch gut zu wissen, dass mit der Zollreform die derzeitigen Schwellenwerte abgeschafft werden, bei denen Waren im Wert von weniger als 150 EUR von den Zöllen befreit sind.

Kürzere Frist für die vorübergehende Verwahrung von Waren

Der Vorschlag für die Zollreform sieht außerdem vor, dass die Dauer der vorübergehenden Verwahrung von Waren auf 3 oder 6 Tage begrenzt wird. Derzeit beträgt dieser Zeitraum 90 Tage. Was die Anwendung von Zollsanktionen betrifft, so sieht der Vorschlag der Europäischen Kommission eine Mindestliste von Verstößen vor, die nicht (mehr) strafrechtlich verfolgt werden sollen. Im Rahmen dieser Reform wird von der Transaktionsanmeldung abgewichen, und die Einhaltung der Vorschriften wird in Zukunft "systemgestützt" überwacht.