Jeden Tag Klimatag

Skipness Castle, Halbinsel Kintyre, Schottland. Schottland ist übersät mit wunderschönen Überresten von Burgen. Einige sind so alt, dass oft nur noch einige Mauern stehen, die bestenfalls die Fantasie anregen. Skipness Castle ist eine Ausnahme. Es verfügt noch über mehrere intakte Räume. Wenn man ein solches Denkmal sieht, fragt man sich: Wie haben sie sich warm gehalten, so ganz ohne Gas? Dass die Geschichte manchmal wieder aktuell wird, sehen wir heute. Die Nachfrage nach Methoden zum Heizen von Denkmälern ohne Gas ist dringender denn je. Und das ist nur eines der Probleme, mit denen wir in den nächsten Jahren konfrontiert sein werden.

Ende Dezember 2018 wurde der lang erwartete Entwurf des Klimaabkommens veröffentlicht. Darin haben fünf Sektortische (bebaute Umwelt, Mobilität, Landwirtschaft und Landnutzung, Strom und Industrie) unter Leitung des Klimarats ihre vorläufigen Pläne für CO₂-Reduktion festgelegt. Daraufhin stimmte der Senat am Dienstag, den 28. Mai, für das Klimagesetz. In diesem Gesetz sind die Grundzüge der Klimapolitik verankert. Es legt den Weg fest, auf dem wir die Klimaziele erreichen wollen. Aber was bedeutet dieses Gesetz nun? Und welche Mechanismen werden wir in die Hand bekommen, um sicherzustellen, dass wir auf Kurs bleiben, um diese Ziele zu erreichen?

Das Klimagesetz ist zunächst einmal ein "Rahmengesetz": Es regelt allgemeine Grundsätze, Zuständigkeiten und Verfahren. Der Hauptrahmen bildet drei klare Ziele: Die Treibhausgasemissionen müssen bis 2030 um 49% im Vergleich zum Kalibrierungsjahr 1990 reduziert werden. Bis 2050 sollen sie 95% betragen. Gleichzeitig muss der Anteil des treibhausgasneutralen Stroms bis 2050 auf 100% erhöht werden. 

Wie wir diese Ziele erreichen wollen, sollte in dem Klimaplan deutlich werden, den die Regierung alle fünf Jahre erstellen muss. Dieser Plan enthält die wichtigsten Entscheidungen, die die Regierung in den kommenden Jahren in der Klimapolitik treffen wird. Außerdem enthält er unter anderem die maximalen CO2-Emissionen pro Sektor für fünf Jahre und Fünfjahresziele für Energieeinsparungen. Sechs bis 12 Monate vor der Verabschiedung des Klimaplans wird der Plan von der niederländischen Umweltbewertungsagentur (PBL) berechnet. Auf diese Weise bleiben wir auf dem Laufenden.

Das Signal der Politiker ist klar, es ist ernst. Angesichts der Ziele wird das Klimagesetz so schnell wie möglich in Kraft treten. Voraussichtlich noch in diesem Jahr. Der tatsächliche Erfolg des Klimagesetzes hängt von der endgültigen Klimavereinbarung ab: dem konkreten Maßnahmenpaket, das Unternehmen, Organisationen und die Regierung derzeit an den Klimatischen Tischen aushandeln und das Teil des ersten Klimaplans werden wird. Die Bekanntgabe des Klimaabkommens wird für Ende Juni, Anfang Juli erwartet. 

Der Klimaplan dient als Leitfaden für das jährliche Klimamemorandum: eine Antwort des Kabinetts auf den Klima- und Energieausblick, den PBL an jedem vierten Donnerstag im Oktober veröffentlichen wird und der die neuesten Zahlen und andere aktuelle Themen zum Klima enthält. Um die gemachten Versprechungen lebendig zu halten, wird dieser Tag künftig als Klimatag bezeichnet. Aber mit Blick auf die ehrgeizigen Klimaziele heißt es für uns von nun an eigentlich jeden Tag Klimatag!

Liesbeth Schippers, Rechtsanwältin und Partnerin bei Pels Rijcken